Suchergebnisse

Der Beitrag informiert über die Steuerungsmechanismen sowie Entscheidungsprozesse der europäischen Strukturpolitik und beginnt dabei im ersten Schritt mit ihren Funktionen bzw. Aufgaben. Demnach verfolgt die Strukturpolitik verschiedene wirtschafts- und sozialpolitische Ziele, um den Abbau regionaler Unterschiede voranzutreiben. Der zweite Schritt beschreibt sodann die Genese der Strukturpolitik, wobei sich die Ausführungen in zwei Phasen gliedern: (1) die Entwicklungen bis zur Agenda 2000 sowie (2) der Zeitraum 2007 bis 2013. Der dritte Schritt befasst sich schließlich mit dem entsprechenden Entscheidungsverfahren innerhalb des EU-Mehrebenensystems, das sich in drei maßgebliche Phasen unterteilen lässt: (1) Agenda-Setting, (2) Politikformulierung und (3) Politikimplementation. In einem Fazit stellt der Autor fest, dass die Strukturpolitik für den Zeitraum 2007 bis 2013 pfadabhängig reformiert worden ist. Das vorhandene System der Strukturfondsförderung wurde beibehalten und anhand der Entwicklungen reformiert und nicht revolutioniert. Ergebnis dieser Neuausrichtung ist die Abkehr vom Ziel der Konvergenz in den EU-15-Staaten. Insgesamt bleibt offen, inwieweit die Strategien greifen und das normative Ziel der Strukturpolitik, die Unterschiede im Entwicklungsstand der Gebiete zu verringern, wirksam wird. (ICG2)